Sehr geehrte Gäste,
sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Büttel
sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier,
Sehr geehrte Magistratsmitgliederinnen und Mitglieder,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Wengorsch,

„Keine besonderen Vorkommnisse – nix neues in Hungen“, so könnte die Unterschrift zum vorliegenden Haushaltsplan lauten.

Die vertraglichen Verpflichtungen aus dem Schutzschirmvertrag müssen erfüllt werden, das Haushaltssicherungskonzept musste dazu auch beschlossen werden.

Zwar wird ein ausgeglichener Haushalt 2016 dafür geplant und ist vorgelegt , aber ebenso auch eine nicht unerhebliche Neuverschuldung steht in der Planung an.

Diese Neuverschuldung dient, wie auch in den vergangenen 3 Jahren, nicht im Wesentlichen der Weiterentwicklung Hungens, sondern Vorrangig der Sicherung zur Einhaltung der eingegangenen Verpflichtungen, wie zum Beispiel dem Anteil der Stadt an der Errichtung der 3-Felder-Sporthalle an der Gesamtschule, mit der Option einer Zuschauertribüne.
Die nötigen Mittel für die Grundsicherung der Gemeindebelange aus den Zuweisungen und Zuwendungen sowie die Steuereinnahmen sind im Plan gestiegen.
Dagegen aber auch die Umlageverpflichtungen und sonstige Aufwendungen, sowie die Personalaufwendungen.
Der vorliegende Plan hat nach meinem Erachten kaum Spielraum für Innovationen oder unvorhergesehenes.

Offene Punkte sind im Haushaltsplan:
Nicht geplante Mittel in ausreichender Höhe zur Unterstützung und Förderung von Integrationsmaßnahmen für die in Hungen befindlichen , beziehungsweise noch ankommenden , Flüchtlinge.

Offen sind:
Planungsansätze für Synergien durch Intensivierung Interkommunaler Zusammenarbeit im Ostkreis, dazu haben wir in der Ausschuss – Beratung Anregungen gegeben, zum Beispiel bei Planung von Anschaffung von Nutzfahrzeugen.

Offen ist :
auch die Planung von Mitteln zur Weiterentwicklung bei der Energiewende und mit erneuerbaren Energien in Hungen.
Ein Antrag dazu, betreffend professionelle Beratung, ist im Magistrat.
Für unsere Aufgabe als Stadtverordnete haben wir angeregt für zukünftige Pläne eine elektrische Möglichkeit zur Klärung von Details zu schaffen.
Ein Beispiel dazu: Haushaltsplan Referat Bürgermeister, Amt Sekretariat, Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen … was konkret dahinter steht ist aus dem Plan nicht erkennbar, es bedarf der Sachverständigen Beratung durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung, durchaus auch ein Kostenfaktor.

Bei dieser Gelegenheit will ich dem Team um Herrn Siebert danken für die erklärende Unterstützung.

Zusammengefasst:
Der Plan enthält wenig Innovatives zur Weiterentwicklung Hungens und lässt kaum Spielraum außerhalb der notwendigen Grundsicherung für freiwillige Leistungen.
Das wird wohl auch noch eine Weile so bleiben.

Unsere Anregungen bitten wir zu berücksichtigen.

Mein Dank gilt allen Fleißigen, die sich in die Planung eingebracht haben, und ihnen meine Damen und Herren fürs zuhören.