Mit Bedenken sieht der SPD-Vorsitzende Christoph Fellner von Feldegg die
Kandidatur von Bürgermeister Rainer Wengorsch auf Platz 1 der Liste der Freien
Wähler. „Dies ist eine Scheinkandidatur, denn der direkt gewählte Bürgermeister wird
diese Wahl nicht annehmen, es sei denn, er wäre amtsmüde. Aber dann würde er
sich ja sicher aus der Kommunalpolitik ganz zurückziehen“, sagt Fellner von
Feldegg.
Zwar haben zurückliegend auch in anderen Städten und Gemeinden Bürgermeister –
auch sozialdemokratische – auf Platz 1 einer Kommunalwahlliste kandidiert.
Dies sollte aber bei redlichen Demokratieverständnis inzwischen der Vergangenheit
angehören, da Wählerinnen und Wähler dabei über die Ernsthaftigkeit einer solchen
Kandidatur getäuscht werden.
Fellner von Feldegg sieht auch rechtliche Probleme darin, wenn direkt gewählte
Politikerinnen und Politiker für ein Amt kandidieren, das sie gar nicht annehmen
wollen. Abgesehen davon offenbare sich in einem solchen Verhalten eine
erschreckende Geringschätzung der Wählerinnen und Wähler.
Bei allem Verständnis dafür, dass auch ein direkt gewählter Bürgermeister zu seiner
politischen Heimat stehen wolle – Wengorsch gehört den Freien Wählern an – sei
seine Scheinkandidatur geeignet den Wählerwillen zu verfälschen.
Das wiege umso schwerer, als sich Bürgermeister Wengorsch persönlich erkennbar
bemühe mit allen Fraktionen im Stadtparlament zusammen zu arbeiten, seine
Parteifreunde in der Fraktion der Freien Wähler hingegen in der
Stadtverordnetenversammlung mit geringen Ausnahmen lediglich eine Statistenrolle
einnehmen.
Mit seiner Kandidatur auf Platz 1 der Freien Wähler tue Wengorsch seiner
Glaubwürdigkeit keinen Gefallen, so der SPD-Vorsitzende abschließend.
