Übersicht

Anträge

Antrag Ortsbeirat Villingen „Sanierung des Verbindungsweges zwischen Höhenstraße und Ruppertsburger Straße“

Antrag: Die SPD beantragt die Unterhaltung des Fußweges. Begründung: Der Verbindungsweg zwischen Höhenstraße und Ruppertsburger Straße wurde vor einigen Jahren unter Mithilfe Villinger Vereine und ehrenamtlich engagierter Bürger:innen hergestellt. Durch die letzten Starkregenereignisse wurde die Oberfläche des Weges ausgespült. Der…

Antrag „Ingrid-Meybohm-Weg“

Antrag: Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen nach vorheriger Behandlung in den zuständigen Ausschüssen gemäß § 12 Abs. 2, Satz 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen folgendes beschließen möge: Die Stadtverordnetenversammlung…

Antrag „Leerstandskataster“

Antrag: die Fraktion der SPD beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen nach vorheriger Behandlung in den zuständigen Ausschüssen gemäß § 12 Abs. 2, Satz 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen folgendes beschließen möge: Die SPD-Fraktion beantragt: Die…

Antrag „Ausweisung Baugelände in allen Stadtteilen“

Antrag: Die Fraktion der SPD beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen nach vorheriger Behandlung in den zuständigen Ausschüssen gemäß § 12 Abs. 2, Satz 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen folgendes beschließen möge: Die SPD-Fraktion beantragt: Die…

Antrag „Namensgebung Stadthalle“

Antrag: Die Fraktion der SPD beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen nach vorheriger Behandlung in den zuständigen Ausschüssen gemäß § 12 Abs. 2, Satz 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen folgendes beschließen möge: Die SPD-Fraktion beantragt: Die…

Antrag „Sportlerehrung“

Antrag: Die Fraktion der SPD beantragt, die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen möge Folgendes beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Absprache und in Zusammenarbeit mit den örtlichen Sport treibenden Vereinen eine jährliche Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durchzuführen. Begründung: In Hungen…

Antrag „Jungendbeauftragte“

Antrag: die Fraktion der SPD beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen nach vorheriger Behandlung in den zuständigen Ausschüssen gemäß § 12 Abs. 2, Satz 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hungen folgendes beschließen möge: Der Magistrat wird beauftragt,…

Antrag „Bewerbung zum Engagement-Lotsen-Programm 2017“

Antrag: Der Magistrat wird beauftragt, die Stadt Hungen bei der Hessischen Staatskanzlei rechtzeitig vor der am 23.01.2017 endenden Bewerbungsfrist zum Engagement-Lotsen-Programm 2017 zu melden. Begründung: In der Stadt Hungen gibt es in vielen Bereichen ein beachtliches ehrenamtliches Engagement.

Antrag „Wiederkehrende Straßenbeiträge“

Antrag: Es wird beschlossen, in der Straßenbeitragssatzung die wiederkehrenden Straßenbeiträge zum nächstmöglichen Termin, spätestens zum 01.01.2018, einzuführen. Die Änderung soll sich an der Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes orientieren. Begründung: Die Stadt Hungen erhebt derzeit beim Aus-…

Antrag „Errichtung von Stadtteilbudgets“

Antrag: Es wird beschlossen, Stadtteilbudgets in Höhe von € 5,00 pro Einwohner und Kalenderjahr einzuführen, die den Ortsbeiräten die Möglichkeit gibt, kleinere Anschaffungen und Reparaturen schneller und unkomplizierter erledigen zu können. Mit den Budgets sollen dann die Ortsbeiräte beispielhaft…

Antrag „Zukunftskonzept mit Stadtentwicklungsplanung für Hungen“

Antrag: Der Magistrat der Stadt Hungen wird beauftragt, ein Zukunftskonzept für die Entwicklung der Stadt zu erstellen, in dessen Erarbeitung die Fraktionen des Stadtparlaments, die Verwaltung sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger einzubinden sind. Damit sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…

Antrag „Klimaschutz“

Antrag: 1.Der Magistrat wird aufgefordert, das Klimaschutzkonzept weiter umzusetzen. Dazu soll ein/e Klimaschutzmanager/in (Ziffer 2) eingestellt werden und konkrete Umsetzungsprojekte (Ziffer 3) ergriffen werden. 2.Der Magistrat wird insbesondere aufgefordert, bei der BMU-Klimaschutzinitiative einen Förderantrag zur Schaffung einer Stelle…

Antrag „Hochwasserschutz“

Antrag: Es wird beschlossen, den Magistrat zu beauftragen, a)eine Konzeption/Machbarkeitsstudie, welche einen Maßnahmenvorschlag zur Reduzierung der Hochwassergefährdung im ganzen Stadtgebiet unter Berücksichtigung hydraulischer und ökologischer Erfordernisse zu erarbeiten b)eine modifizierte und aktualisierte Planung für die Horloff zwischen…

Antrag „Berichtspflicht Magistrat“

Antrag: Der Magistrat wird beauftragt, zukünftig zu Beginn einer Stadtverordnetenversammlung über die von ihm seit der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erteilten Aufträge mit finanzieller Auswirkung zu berichten. Begründung: Bisher erhält die Stadtverordnetenversammlung zum im Rahmen der Berichte über den Haushaltsvollzug…

Antrag „Vereinsförderung auch für Erwachsene“

Antrag: Die SPD-Fraktion beantragt die Kürzung der Vereinsförderung für Erwachsene zurückzunehmen und die Vereine im Sinne der Stärkung des Ehrenamtes, wie von der hessischen Landesregierung gefordert, auch weiterhin durch einen Förderbetrag in Höhe von 1,02 € zu unterstützen. Die Finanzierung…